DLA Piper Österreich – unter der Leitung der Partner Dr. Jasna Zwitter-Tehovnik und Mag. Andreas Daxberger – zusammen mit Kirm & Perpar (Lead Partner Matej Perpar und Jan Gorjup) konnten ein komplexes Schiedsverfahren vor der Internationalen Schiedsinstitution der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) für die Gemeinde Kranjska Gora gewinnen.
Im Rahmen des im Jahr 2017 gegen die Gemeinde Kranjska Gora eingebrachten Schiedsverfahrens wurden seitens der Klägerin, WTE Wassertechnik GmbH, einem in Deutschland ansässigen Anbieter für kommunales und industrielles Wassermanagement, Ansprüche auf Nichtigkeit der Kündigung, Schadenersatz und Rückerstattung von Umsatzsteuerzahlungen aus einem zwischen den vorangeführten Parteien abgeschlossenen Konzessionsvertrag geltend gemacht. Kranjska Gora wies sämtliche Ansprüche zurück.
Das multidimensionale Verfahren zeichnete sich durch eine bilinguale (deutsch-slowenische) Verhandlungsführung und vielfache Antragseinbringen, ausgiebige Zeugenaussagen und Sachverständigengutachten aus. Die finalen Hearings fanden im Jänner 2020 statt, die endgültige Entscheidung des Schiedssenats mit einem vollumfänglichen Obsiegen von Kranjska Gora erfolgte Ende Oktober 2020.
Das grenzübergreifende Schiedsgerichtsteam im Auftrag von Kranjska Gora agierte unter Federführung von Dr. Jasna Zwitter-Tehovnik und Mag. Andreas Daxberger, Partner im Wiener Büro von DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH, sowie Matej Perpar und Jan Gorjup als verantwortliche Partner bei Kirm Perpar odvetniška družba o.p., d.o.o. Außerdem wirkten die Associates Manca Kisovec LL.M. (mag.prav.) und Mag. Andreas Winkler (jeweils DLA Piper) sowie Senior Associate Ajda Okršlar (Kirm & Perpar) mit. WTE wurde von CMS und deren slowenischem Team beraten.
"Dieses Mandat ist ein hervorragendes Beispiel für unsere praxisübergreifende Expertise, die unser schiedsgerichtliches Know-how mit unserer Erfahrung in Infrastrukturprojekten und Südosteuropa verbindet", kommentieren Dr. Jasna Zwitter-Tehovnik und Mag. Andreas Daxberger (DLA Piper) das gewonnene Verfahren.
"Aus slowenischer Sicht ermutigt uns der positive Ausgang dieses Schiedsverfahrens, die internationale Schiedsgerichtsbarkeit als Mechanismus zur Streitbeilegung häufiger in Betracht zu ziehen. Bislang waren wir bei der Wahl der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit als Streitbeilegungsmethode recht zurückhaltend", meint Matej Perpar, Partner bei Kirm Perpar.
